1. November 2010

Volkswirtschaftlicher Erfolg des Informationszeitalters durch Unkultur bedroht

Kafkaesker Abmahn- und Abzockwahn in Deutschland

[Magazin.Am-Finanzplatz.de, 01.10.2010] Dirk Pinnow, u.a. Herausgeber datensicherheit.de, sieht den Erfolg des Informationszeitalters – und damit die volkswirtschaftliche Fortentwicklung im 21. Jahrhundert – in Deutschland durch zwei gegenläufige destruktive Verhaltensmuster akut bedroht:
Die Missachtung der Vermögenseigenschaft virtueller Wertschöpfungen mit erkennbarer Werkhöhe einerseits und den allen Rechtsgrundsätzen einer demokratischen Gesellschaft Hohn sprechenden Abmahn- und Abzockwahn andererseits!
Da es Aufgabe der Regierung in einem freiheitlichen Rechtsstaat sein sollte, die schutzwürdigen Interessen des Schwächeren zu stärken und den Machtwahn des Solventeren, mit juristischen Tricks besser Vertrauten einzudämmen, hat er am 31. Oktober 2010 einen Offenen Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gerichtet.
Es geht darin vor allem darum, mit der Abschaffung der kafkaesken „fliegenden Ge­richtsbarkeit“ und der deutlichen Erhöhung der Qualität der Beweisführung in Abmahnverfahren den Bürgern und Verbrauchern wieder ein Gefühl der funktionierenden Rechtspflege, ja des Rechtsfriedens zurückzugeben, der in unserer Zeit gerade durch die Ökonomisierung sämtlicher Lebensbereiche einschließlich der drei eigentlich staatlichen Gewalten aufgekündigt ist. Der Souverän dieses Staates, das Deutsche Volk, muss sich sich wieder daheim und sicher in seiner „res publica“ fühlen können!

Weitere Informationen zum Thema:

datensicherheit.de, 31.10.2010
Aufruf für ein effektives Signal gegen den Abmahn- und Abzockwahn in Deutschland / Offener Brief von Dirk Pinnow an die Bundesjustizministerin

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